Übersicht

Allgemein

Auf den Kanzler kommt es an …

… lautete vor Jahrzehnten einmal ein Wahlkampfslogan der Union. Nachdem es in den letzten sechzehn Jahren „die Kanzlerin“ hätte heißen müssen, hat der Slogan seit dem Wochenende eine ganz neue Aktualität gewonnen.   Denn mit der…

Therapie für Drogenabhängige: Kreistagsgruppe fordert zum Handeln auf

Leer – Die Gruppe SPD/Grüne/FDP/Bluhm fordert die Kassenärztliche Vereinigung dazu auf, die Versorgung von Drogenabhängigen mit einer so genannten Substitutionstherapie im Landkreis Leer sicherzustellen. Anlass für den Vorstoß der Gruppe: Ein Facharzt wird demnächst in Ruhestand gehen, ein zweiter Facharzt folgt im nächsten Jahr. Falls sich keine Nachfolgerinnen oder Nachfolger finden, ist die Versorgung von Drogenabhängigen durch die Substitutionstherapie gefährdet.

SPD zur Meyer-Werft: Zurück an den Verhandlungstisch!

Papenburg/Leer – Der Vorstand der SPD im Kreis Leer und die SPD-Landtagsabgeordnete Hanne Modder (Bunde) fordern gemeinsam beide Verhandlungsseiten, die Geschäftsleitung der Meyer-Werft und den Betriebsrat/IG Metall, dringend dazu auf, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren. „Die Lage ist verdammt ernst und es ist unverantwortbar, jetzt Szenarien zu veröffentlichen, die die Belegschaft in eine tiefe Verunsicherung stürzen“, meinen Modder und die SPD-Kreisvorsitzende Anja Troff-Schaffarzyk.

Corona-Schutz: Schulen können jetzt Anschaffungen vornehmen

Leer – Die Schulen im Landkreis Leer können jetzt Ausrüstung zum Schutz vor dem Corona-Virus anschaffen. „Wir machen das so unbürokratisch wie möglich: Die Schulen vor Ort müssen sich mit dem Schulträger abstimmen. 80 Prozent der Fördersummen werden dann so schnell wie möglich überwiesen.“ Das teilt die SPD-Landtagsabgeordnete Hanne Modder mit. Aus dem 20 Millionen-Euro-Paket des Landes stehen dem Landkreis Leer als Schulträger für die allgemeinbildenden Schulen 261.000 Euro zur Verfügung, den für die Grundschulen verantwortlichen Kommunen knapp 123.000 Euro. Hinzu kommen noch Beträge für Schulen und Bildungseinrichtungen in freier Trägerschaft.

SPD im Kreis Leer: Wir machen Wahlkampf für das Impfen

Leer – Die SPD im Kreis Leer ermutigt die Bevölkerung dazu, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen und den Kampf gegen das Virus zu unterstützen, indem man sich an die neuen Auflagen hält. „Wir werden jedenfalls in den kommenden Wochen und Monaten nicht nur Wahlkampf für unsere politischen Ziele und unsere Kandidatinnen und Kandidaten machen, sondern auch für die Vorteile des Impfens und das Einhalten der Schutzmaßnahmen werben. Jeder Pieks in den Oberarm kann Menschenleben retten. Nicht zuletzt das eigene“, sagt die SPD-Kreisvorsitzende Anja Troff-Schaffarzyk.

Zu schön, um wahr zu sein

Weihnachten und der Jahreswechsel sind vorbei, ich hoffe, Ihr hattet eine gute Zeit und geht jetzt schwungvoll in das Neue Jahr. Für die meisten von uns geht es nach ruhigen Tagen jetzt wieder los mit dem Alltag. Aber natürlich begleitet…

Ein Jahr zum Vergessen!?

Ich hoffe, Ihr hattet alle schöne Weihnachten, auf die eine oder andere Art – natürlich anders als sonst. Damit ist das Jahr 2020 nun aber wirklich fast vorbei und nachtrauern werden ihm die wenigsten von uns. „Ein Jahr zum Vergessen“,…

Wat mutt dat mutt

Das Jahr 2020 verabschiedet sich so, wie es gewesen ist: Corona-geprägt, mit vielen Sorgen und harten Einschränkungen. Am Sonntag sind die Beschlüssse für einen zweiten Lockdown gefallen und ab Mitte der Woche ist das gesellschaftliche Leben erst einmal vorbei. Dann…

Sechsundachtzig Cent

Jenseits der Mega-Themen wie Pandemie und Klimawandel können auch kleine Themen  eine große Bedeutung bekommen. Zum Beispiel sechsundachtzig Cent monatlich Mehraufwand für die Bewohner von Sachsen-Anhalt. Es geht um eine Gebührenerhöhung für die öffentlichen Rundfunk- und Hörfunkanstalten, die nach jahrelangen…

Zielgerade 2020

Mit dem 1. Advent ist immer die Zielgerade eines Jahres erreicht. Erfahrungsgemäß beginnt in der Politik (und auch sonst) eine hektische Abschluß-Rallye, in der wichtige Dinge noch unter Dach und Fach gebracht werden sollen. In der Landespolitik geschieht das zum…

STATEMENT VON OLAF LIES ZU 75 JAHREN VW-BETRIEBSRAT 

Zum 75-Jährigen Jubiläum des Betriebsrates von Volkswage erklärt Olaf Lies, stv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und ehemaliger Minister für Wirtschaft und Arbeit: „Volkswagen zeigt mit seinem Betriebsrat wie erfolgreich ein globaler Konzern vor allem dank betrieblicher Mitbestimmung sein kann. Der…

Statement von Hanna Naber zu den Aussagen von Marco Kelb (CDU)

Zu den diskriminierenden Aussagen des Sickter Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb (CDU) erklärt Hanna Naber, kommissarische Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Ich bin wirklich erschüttert über die Aussagen des CDU-Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb. Diese Äußerung ist ein Rundumschlag der Diskriminierung. Marco Kelb greift Menschen…

Newsletter Nr. 8

Im neuen Newsletter von Hanne Modder – schon der 8. in diesem Jahr – geht es natürlich vor allem um die Corona-Pandemie, die Folgen für Schulen, Gesellschaft und Kultur und die Maßnahmen der Landesregierung. Klar und eindeutig ist Hannes Haltung zu den Querdenker-Demos, bei denen immer häufiger Nazi-Vokabular genutzt wird, irre Vergleiche zum Ermächtigungsgesetz von 1933 gezogen werden oder NS-Opfer wie Anne Frank oder Sophie Scholl für unerhörte Parallelen zur heutigen Situation herhalten müssen. Hanne fordert ein breites Bündnis gegen diese Querdenker, die Toleranzschwelle sei überschritten.

Ein besonderer Totensonntag

Normalerweise zitiere ich mich nicht selbst. Gestern, am Totensonntag, hat aber im Dom zu Hildesheim eine Lichtfeier stattgefunden, mit der die beiden christlichen Kirchen der Toten gedacht haben, die dem Coronavirus bis jetzt zum Opfer gefallen sind. In einem Grusswort habe…

Neue Autos für neue Zeiten

Gibt es im Moment für einen niedersächsischen Ministerpräsidenten außer Corona noch ein anderes Thema? Doch, gibt es und vor allem eines: Klimawandel, Klimaschutz und wie sich unsere Gesellschaft dafür umbauen lässt. Für Niedersachsen ist das eine besondere wichtige Aufgabe,…

Demokratie muss verteidigt werden!

„Amerika, Du hast es besser …“ …dichtete Johann Wolfgang von Goethe einst und schwärmte von all den Vorzügen, die die „Neue Welt“ gegenüber Europa hätte. Nach den Erfahrungen der letzten Woche würde das Gedicht wohl anders ausfallen, nehme ich an.