Anträge der Fraktion

Hier finden Sie eine Auswahl der Anträge der SPD-Ratsfraktion. Wir versuchen möglichst den aktuellen Bearbeitungsstand hinzuzufügen. Weitere Anträge und auch die schriftlichen Anfragen finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Weener, in dem Sie auch die öffentlichen Rats- und Ausschussunterlagen einsehen können.

Nicht jede Idee lässt sich umsetzen. Aber beim Durchblättern können Sie sehen, dass doch viele Ideen und Vorschläge der SPD in Weener umgesetzt werden konnten.

 


Antrag: Straßenunterhaltung –Sanierung bzw. Erneuerung kommunaler Straßen

die SPD Fraktion im Rat der Stadt Weener beantragt für die nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses die Aufnahme des Tagesordnungspunktes “Straßenunterhaltung –Sanierung bzw. Erneuerung kommunaler Straßen“.

Wir beantragen, dass im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2020 auf Grundlage des uns vorliegenden Straßenkatasters festgelegt wird, welche Straßen bzw. Straßenabschnitte vorrangig saniert werden sollen. Das sind z.B. Teile des Sandwegs, der Schützenstraße, Poghörn, dieDenkmalstraße, um nur einige zu nennen. Aus unserer Sichtmuss außerdem eine Sanierungsstrategie für die folgenden Jahre festgelegt werden.

19.01.2020 | Download hier
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Antrag: Ganztagsschule

die SPD Fraktion im Rat der Stadt Weener beantragt für die nächste Sitzung des Schul- undKulturausschusses die Aufnahme des Tagesordnungspunktes “Einrichtung einer Ganztagsgrundschule in Möhlenwarf“.

Die SPD Fraktion beantragt die erneute Befragung aller Eltern der Kinder im Kindergarten Möhlenwarf und der Grundschule Möhlenwarf zur Einrichtung einer Ganztagsgrundschule. In einer modernen Gesellschaft müssen wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf berücksichtigen. Daher brauchen wir auch in Möhlenwarf das Angebot einer Ganztagsgrundschule.

14.01.2020 | Download hier
Status: eingereicht


Antrag: Digitalpakt

die SPD Fraktion im Rat der Stadt Weener beantragt für die nächste Sitzung des Schul- undKulturausschusses die Aufnahme des Tagesordnungspunktes “Digitalpakt für öffentlicheSchulen“. Die SPD Fraktion bittet um einen Sachstandsbericht zur aktuellen Entwicklung im Bereichdes Digitalpaktes an den städtischen Schulen der Stadt Weener

14.01.2020 | Download hier
Status: eingereicht


Antrag: Denkmäler

die SPD Fraktion im Rat der Stadt Weener beantragt für die nächste Sitzung des Schul- undKulturausschusses die Aufnahme des Tagesordnungspunktes “Zustand der Denkmäler /Ehrenmale“ in Weener.

Im Rahmen der Gedenkveranstaltungen anlässlich des Volkstrauertages am 17. November2019 wurde leider deutlich, dass viele der Namen auf den Gedenktafeln kaum noch lesbar sind.

Dieser Zustand ist sowohl für die Hinterbliebenen der Opfer als auch für dieErinnerungskultur nicht akzeptabel. Damit die Kriegstoten und Opfer der Gewaltherrschaft aller Nationen nicht vergessen werden, und zur Erinnerung und Mahnung an die nachfolgenden Generationen, müssen wir dafür Sorge tragen, dass die Namen lesbar bleiben.

14.01.2020 | Download hier
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Antrag: Beleuchtung Osseweg

die SPD Fraktion im Rat der Stadt Weener beantragt, dass die entlang des Osseweges installierten Straßenlampen mit einem neuen Kabel einheitlich an die Dorfstraße angeschlossen werden. Derzeit sind dieStraßenlampen noch an verschiedene Wohnhäuser gekoppelt. Im Zuge der Modernisierungder Elektrik sollte die jetzige Anzahl von nur vier Lampen auf dem besagten Streckenabschnitt in angemessener Weise erhöht werden. Die erforderlichen HH-Mittel sollen in den Haushalt 2020 eingestellt werden.

14.01.2020 | Download hier
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Antrag: Beleuchtung Bushaltestelle Osseweg

die SPD Fraktion im Rat der Stadt Weener beantragt für die nächste Sitzung des Bau- undUmweltausschusses die Aufnahme des Tagesordnungspunktes “Beleuchtung für dieBushaltestelle Osseweg / Alter Osseweg. “ Da eine kurzfristige Umsetzung im Rahmen von Unterhaltungsarbeiten aus dem laufendenUnterhalt (Ergebnishaushalt) nicht möglich ist, sondern von einer investiven Maßnahme(Finanzhaushalt) ausgegangen werden muss, beantragen wir die Maßnahme mit in dieHaushaltsberatungen 2020 aufzunehmen.

14.01.2020 | Download hier
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Antrag: Beschotenweg

die SPD Fraktion im Rat der Stadt Weener beantragt die Aufstellung einer zusätzlichen Beleuchtung am Beschotenweg, HöheSpielplatz / am Übergang zur Autobahnbrücke. Bereits mehrfach wurde vom Ortsvorsteherauf diese Gefahrenstelle hingewiesen. Wir beantragen diese Maßnahme mit in dieHaushaltsberatungen für den Haushalt 2020 aufzunehmen.

14.01.2020 | Download hier
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Antrag: Beleuchtung Anton-Fokken-Weg

die SPD Fraktion im Rat der Stadt Weener beantragt die Aufstellung zusätzlicher Beleuchtung entlang des Anton-Fokken-Weges in Möhlenwarf, zwischen dem Parkplatz am Dörfergemeinschaftshaus und der Parkstraße. Es wird beantragt diese Maßnahme mit in die Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020 aufzunehmen.

14.01.2020 | Download hier
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Antrag: Verkehrssituation „Pannebaker-  und angrenzende Straßen“

die SPD Fraktion im Rat der Stadt Weener beantragt für die nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses die Aufnahme des Tagesordnungspunktes “Erstellung eines Verkehrsgutachtens für die Pannebaker- und angrenzende Straßen“, da jetzt vorliegenden Zahlen einer neueren Verkehrszählung bestätigen, dass diese Straßen vermehrt als Abkürzung zwischen der Graf-Edzard-Straße und der B 436 genutzt werde.

19.01.2019 | Download hier
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Antrag: Verkehrssituation Neuen Straße

die SPD Fraktion im Rat der Stadt Weener beantragt für die nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses die Aufnahme des Tagesordnungspunktes “Rechtsabbiegegebot der Neuen Straße in die Risiusstraße“ um die Verwaltung zu beauftragen, die Änderung der Verkehrsführung beim zuständigen Straßenverkehrsamt des Landkreises Leer zu beantragen.

19.01.2019 | Download hier
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Antrag: Haushalt 2019

im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen der Finanz- und Wirtschaftsausschuss beantragt die SPD-Fraktion rechtzeitige und umfassende Informationen über den aktuellen Sachstand für den Haushalt 2019.

13.11.2018 | Download hier
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Antrag: Begehung Grundschulen

die SPD-Fraktion beantragt vor der Sitzung des Schul- und Kulturausschusses am 27. September 2018 eine Begehung der Grundschulen Holthusen und Stapelmoor.

10.09.2018 | Download hier
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Antrag: Arbeitsgruppe Hafen und Toursitik

Die Diskussion über die notwendigen Maßnahmen zur Entschlickung des Hafens wirft vor allem einen Schatten auf den Tourismus in Weener insgesamt.  Anlass genug,  die derzeitig vorhandene  Struktur der HuT GmbH genauer zu betrachten und über konkrete Veränderungen bzw. eine Neuordnung der GmbH nachzudenken. Da es sich um ein sehr komplexes Thema mit weitreichenden Entscheidungen handelt, schlagen wir eine gemeinsame Arbeitsgruppe aus Politik, Verwaltung und der HuT GmbH vor.

19.04.2018 | Download hier
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Antrag: Kunstrasenplatz im Stadtgebiet Weener

Die SPD-Fraktion spricht sich dafür aus im Stadtgebiet Weener einen Kunstrasenplatz anzulegen. Nicht nur die Weeneraner Sportler könnten davon profitieren, sondern auch die Vereine in den umliegenden Kommunen.

25.02.2018 | Download hier
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Antrag: Einsparungen im Haushalt 2018

Im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 hat der Kämmerer der Stadt Weener von Notwendigen Einsparungen gesprochen. Zur besseren Vorbereitung der Beratungen zum Haushalt 2018 bitten wir um konkrete Vorschläge seitens der Verwaltung.

28.11.2017 |  Download hier
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Antrag: Strassenausbaubeitrag

In der Vergangenheit wurde oft deutlich, dass viele Anlieger nur mit größten Anstrengungen die anfallenden Forderungen bei notwendigen Straßensanierungsmaßnahmen begleichen konnten. Die Verwaltung sollte beauftragt werden, Lösungsmodelle für „wiederkehrende Straßenausbaubeiträge“ zu erarbeiten.

27.11.2017 | Download Download hier
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