Anträge der Fraktion

Hier finden Sie eine Auswahl der Anträge der SPD-Ratsfraktion. Wir versuchen möglichst den aktuellen Bearbeitungsstand hinzuzufügen. Weitere Anträge und auch die schriftlichen Anfragen finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Weener, in dem Sie auch die öffentlichen Rats- und Ausschussunterlagen einsehen können.

Nicht jede Idee lässt sich umsetzen. Aber beim Durchblättern können Sie sehen, dass doch viele Ideen und Vorschläge der SPD in Weener umgesetzt werden konnten.

 


Antrag: Verkehrssituation „Pannebaker-  und angrenzende Straßen“

die SPD Fraktion im Rat der Stadt Weener beantragt für die nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses die Aufnahme des Tagesordnungspunktes “Erstellung eines Verkehrsgutachtens für die Pannebaker- und angrenzende Straßen“, da jetzt vorliegenden Zahlen einer neueren Verkehrszählung bestätigen, dass diese Straßen vermehrt als Abkürzung zwischen der Graf-Edzard-Straße und der B 436 genutzt werde.

19.01.2019 | Download hier
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Antrag: Verkehrssituation Neuen Straße

die SPD Fraktion im Rat der Stadt Weener beantragt für die nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses die Aufnahme des Tagesordnungspunktes “Rechtsabbiegegebot der Neuen Straße in die Risiusstraße“ um die Verwaltung zu beauftragen, die Änderung der Verkehrsführung beim zuständigen Straßenverkehrsamt des Landkreises Leer zu beantragen.

19.01.2019 | Download hier
Status: eingereicht


Antrag: Haushalt 2019

im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen der Finanz- und Wirtschaftsausschuss beantragt die SPD-Fraktion rechtzeitige und umfassende Informationen über den aktuellen Sachstand für den Haushalt 2019.

13.11.2018 | Download hier
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Antrag: Begehung Grundschulen

die SPD-Fraktion beantragt vor der Sitzung des Schul- und Kulturausschusses am 27. September 2018 eine Begehung der Grundschulen Holthusen und Stapelmoor.

10.09.2018 | Download hier
Status: eingereicht


Antrag: Arbeitsgruppe Hafen und Toursitik

Die Diskussion über die notwendigen Maßnahmen zur Entschlickung des Hafens wirft vor allem einen Schatten auf den Tourismus in Weener insgesamt.  Anlass genug,  die derzeitig vorhandene  Struktur der HuT GmbH genauer zu betrachten und über konkrete Veränderungen bzw. eine Neuordnung der GmbH nachzudenken. Da es sich um ein sehr komplexes Thema mit weitreichenden Entscheidungen handelt, schlagen wir eine gemeinsame Arbeitsgruppe aus Politik, Verwaltung und der HuT GmbH vor.

19.04.2018 | Download hier
Status: eingereicht


Antrag: Kunstrasenplatz im Stadtgebiet Weener

Die SPD-Fraktion spricht sich dafür aus im Stadtgebiet Weener einen Kunstrasenplatz anzulegen. Nicht nur die Weeneraner Sportler könnten davon profitieren, sondern auch die Vereine in den umliegenden Kommunen.

25.02.2018 | Download hier
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Antrag: Einsparungen im Haushalt 2018

Im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 hat der Kämmerer der Stadt Weener von Notwendigen Einsparungen gesprochen. Zur besseren Vorbereitung der Beratungen zum Haushalt 2018 bitten wir um konkrete Vorschläge seitens der Verwaltung.

28.11.2017 |  Download hier
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Antrag: Strassenausbaubeitrag

In der Vergangenheit wurde oft deutlich, dass viele Anlieger nur mit größten Anstrengungen die anfallenden Forderungen bei notwendigen Straßensanierungsmaßnahmen begleichen konnten. Die Verwaltung sollte beauftragt werden, Lösungsmodelle für „wiederkehrende Straßenausbaubeiträge“ zu erarbeiten.

27.11.2017 | Download Download hier
Status: eingereicht