Gemeinsam gegen Corona

Corona-Pandemie:

Umgang und Empfehlungen für Parteitage, Aufstellungsversammlungen,

Mitgliederversammlungen im November2020

 

LiebeGenossinnen und Genossen,

gemeinsam mit dem Parteivorstand im Willy-Brandt-Haus haben sich die vier niedersächsischen Bezirke und der SPD-Landesverband Niedersachsen auf ein möglichst einheitliches Verfahren für die Organisation von Parteiveranstaltungen, Aufstellungsversammlungen, etc. in der aktuellen Corona-Situation verständigt:

Aktuell haben wir eine verschärfte Lage in der Corona-Pandemie in Deutschland. Die Konferenz der Regierungschefs und Regierungschefinnen sowie die Bundeskanzlerin haben am 28.Oktober 2020 einstimmig sehr eindeutige Maßnahmen beschlossen, die zunächst bis Ende November gelten und die derzeitige Infektionsdynamik zügig unter-brechen sollen. Diese Maßnahmen sind für viele Menschen eine Belastung. Im Wesentlichen geht es bei den Beschränkungen um Verringerung aller Kontakte zwischen den Menschen auf ein absolut notwendiges Minimum. Dieser Maßstab muss auch für unsere Parteiarbeit gelten, alles andere wäre in der Bevölkerung auch nicht vermittelbar. Aus diesem Grund empfehlen wir dringend, auf Parteiveranstaltungen und Versammlungen im November zu verzichten, auch wenn diese unter Einhaltung der örtlichen Vorgaben zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus möglich wären.

Dies gilt auch für parteiinterne Vorstands-und Delegiertenwahlen. Vorstands-und Delegiertenwahlen können –auch wenn sie turnusmäßig dieses Jahr stattfinden müssten– auf das nächste Jahr verschoben werden. Der Gesetzgeber hat ausdrücklich eine Klarstellung für Parteien beschlossen, dass Vorstände und Delegierte auch nach Ablauf der Amtszeit bis zur Neuwahl im Amt bleiben. Ebenso sollen keine Aufstellungsversammlungen für die Bundestagswahl stattfinden. Hier entsteht derzeit auch kein zeitlicher Druck, da knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl noch ausreichend Zeit für das Aufstellungsverfahren ist. Bei einem Wahltermin im September 2021 müssten die Wahlvorschläge im Juli 2021 eingereicht werden. So ist auch unter Berücksichtigung des Termins der Landesvertreterversammlung am 29.5.2021 und der Vorläufe dazu eine ordnungsgemäße Nominierung zu Beginn 2021 möglich. Die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahlen am 12. September 2021 in Niedersachsen müssen spätestens am 48. Tag vor der Wahl (also am 26. Juli 2021!) bei den zuständigen Wahlleitungen vorliegen. Auch hier besteht demnach kein zeitlicher Druck.

Sobald sich neue Sachstände ergeben werden wir euch erneut mit Informationen versorgen. Sollten sich eurerseits Fragen ergeben, setzt euch bitte direkt mit den Geschäftsstellen vor Ort in Verbindung.

30.10.2020, SPD Weser-Ems, OAF